SPD-Ortsverein Schönaich


Bürgerhaus Schönaich

Herzlich willkommen auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Schönaich! Liebe Besucherin, lieber Besucher, danke für dein Interesse an der SPD in Schönaich. Auf den folgenden Seiten kannst du du dich über unsere Arbeit, unsere Aktivitäten und unseren Ortsverein informieren. Wenn auch du die Zukunft aktiv mitgestalten willst, dich in der Politik unserer Gemeinde einbringen willst, dann werde Mitglied und bringe dich ein! Du kannst uns gerne direkt ansprechen, wenn du Fragen oder Anregungen hast. Wir freuen uns über jeden Besuch und jeden Beitrag. 

 

- Jürgen Binder, Vorsitzender der SPD Schönaich.

 

22.10.2024 in Ortsverein

Bildungsreise nach Berlin

 

Vom 16.10. bis 19.10.2024 waren drei Schönaicher Kandidaten auf Einladung unserer SPD Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert im Rahmen einer Bildungsreise in Berlin. Diese wurde vom BPA organisiert. Zunächst fuhren wir mit der Bahn von Stuttgart nach Berlin und konnten dort in unser Hotel einchecken.

Am Donnerstag stand ein Besuch im Bundesministerium für Gesundheit auf dem Plan. Uns wurde über dessen Funktion und Arbeit berichtet und unsere Fragen wurden beantwortet. Nachfolgend hatten wir eine Bus-Stadtrundfahrt zu politisch interessanten Punkten in Berlin. Abends konnten wir dann die Landesvertretung BW besuchen.

Am nächsten Tag konnten wir vormittags eine Debatte im Bundestag eine Stunde lang verfolgen und im Anschluss mit Jasmina darüber diskutieren und Fragen stellen. Danach besuchten wir noch das Dokumentationszentrum des Terrors und das Futurium.

Der SPD Ortsverein bedankt sich beim BPA und bei Jasmina Hostert für diese Möglichkeit, Politik hautnah zu erleben und wichtige Kontakte für unsere Arbeit in Schönaich zu knüpfen.

Bei Interesse an solch einer Fahrt meldet euch gerne beim SPD Ortsverein - wir werden versuchen hier eine Möglichkeit der Teilnahme zu finden.

Ihr SPD Ortsvereinsvorsitzender

Jürgen Binder

15.10.2024 in Kommunalpolitik

Antrag: Mikrophon Anlage im Sitzungssaal

 

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt, dass die Verwaltung die Kosten für eine Mikrophon Anlage im Sitzungssaal des Rathauses überprüft und diese zur Beratung in den Gemeinderat einbringt. Die Kosten dafür müssten dafür eventuell in den Haushaltsplan 2025 aufgenommen werden.

Begründung:
Es wurde schon seit Corona, wo wir in der Gemeindehalle unsere Sitzungen mit Mikrophon Anlage hatten, von den Bürgern angefragt, ob dies nicht zur besseren Verständigung im Sitzungssaal auch möglich wäre. Für alle die im Zuschauerbereich im Sitzungssaal sind, können die Redebeiträge nur schwer verständlich aufgenommen werden. In diesem Zusammenhang bitten wir auch zu prüfen, ob die Sitzungen nicht gestreamt werden können und man sie somit auch von zuhause aus verfolgen kann. 
Wir halten diesen Wunsch unserer Gäste bei der Sitzung für berechtigt.


Die SPD-Fraktion beantragt im Gemeinderat, die Kosten für die Änderung im Haushaltsplan einzustellen.

Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat 
Norbert Weinmann, Fraktionsvorsitzender,                                                                                  Julia Rebmann, Sabine Greitzke, Dr. Horst Nebelsieck

24.09.2024 in Kommunalpolitik

Antrag: Generalsanierung des Columbariums

 

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt, dass die Verwaltung die Baumängel bei unserem Columbarium überprüft und diese beseitigt. Die Kosten dafür müssten in den Haushaltsplan 2025 aufgenommen werden.

Begründung:
Das Columbarium dient als letzte Ruhestätte für Menschen, die sich für eine Urnenbestattung entschieden, haben. Leider ist der bauliche Zustand in die Jahre gekommen und weist deutliche bauliche Mängel auf. Da die Hinterbliebenen für die Urnengräber einen Beitrag bezahlt haben, ist es angebracht, Ihnen einen würdevollen Ort zu bieten, an dem sie die Gräber ihrer Hinterbliebenen besuchen können. 
Wir halten eine Generalsanierung für zwingend notwendig.


Die SPD-Fraktion beantragt im Gemeinderat, die Kosten für die Änderung im Haushaltsplan einzustellen.

Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat 
Norbert Weinmann, Fraktionsvorsitzender,                                                                                 Julia Rebmann, Sabine Greitzke, Dr. Horst Nebelsieck

18.09.2024 in Ortsverein

Einladung zur Mitgliederversammlung

 

am 26.09.2024 um 20.00 Uhr

beim Heimatverein im Alten Rathaus, Große Gasse 20, 71101 Schönaich

Zur Mitgliederversammlung sind alle herzlich eingeladen (auch Nicht-Mitglieder).

Tagesordnung :

1. Bericht der Gemeinderatsfraktion
a. Rückblick letzte Sitzungen GR / ATU
b. Ausblick nächste Sitzungen
c. Kommende Themen

2. Bericht aus dem Kreistag

3. Infos aus der Kreisvorstandssitzung vom 19.09.24

4. Weihnachtsfeier / Jahresabschlussfeier

5. Geplante Aktionen 2024

6. Themen Mitglieder an Vorstand / Gemeinderat / Kreistag

7. Ausblick nächste Termine: 
a. BPA-Berlinfahrt 16.10 bis 19.10.24
b. Nominierungskonferenz Bundestag 23.10.24
c. Politischer Martini 18.11.2024 ( Rolf Mützenich )

8. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Binder
(Ortsvereinsvorsitzender)

25.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinsam 40 Jahre Gemeinderat Schönaich

 
40 Jahre Gemeinderat

Wir gratulieren unseren beiden Gemeinderäten Norbert Weinmann und Dr. med. Horst Nebelsieck (v.l.) zu jeweils 20 Jahren im Gemeinderat. Gemeinsam starteten sie 2004 ihre Gemeinderats-Karriere für Schönaich und für die SPD. 

SPD Ortsverein Schönaich

Vorsitzender: Jürgen Binder

Stv. Vorsitzende: Sabine Mühlroth

Kassiererin: Sylvia Geist

Schriftführer: Sabine Mühlroth

Pressereferentin: Sabine Mühlroth

Kassenrevisoren: Norbert Knebl, Sigrid Raiser

Beisitzer: Heike Böcker, Stephan Böcker, Karl-Heinz Geist, Sabine Greitzke, Maria Unger-Zimmermann 

Fraktion: Norbert Weinmann

Kreistag Böblingen

Kreistag Landkreis Böblingen

SPD Gemeinderäte

SPD Fraktion in Schönaich:

Sabine Greitzke

Dr. Horst Nebelsieck

Julia Rebmann

Norbert Weinmann

Schönaicher Gemeinderat Aktuell

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30.01.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein

27.02.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein

27.03.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein

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13.01.2025 20:04 REGIERUNGSPROGRAMM
Am 23. Februar findet die vorgezogene Bundestagswahl statt. Es geht um viel bei dieser Wahl. Wir leben inschwierigen Zeiten: Es herrscht Krieg mitten in Europa, unsere Unternehmen stehen in einem verschärfteninternationalen Wettbewerb, der Zusammenhalt im Land steht auf der Probe.Deutschland steht vor bedeutenden Entscheidungen:Investieren wir jetzt weiter kraftvoll in unser Land? Oder lassen wir unsere… REGIERUNGSPROGRAMM weiterlesen

11.01.2025 16:06 Bernhard Daldrup zur Finanzkrise der Kommunen
Kommunale Finanzkrise: Defizit von 25,9 Milliarden Euro zeigt Handlungsbedarf Die Finanzkrise der Kommunen verschärft sich. Ihre Lage darf nicht zu einem Risiko für den sozialen Frieden werden. „Die Lage der Kommunen spitzt sich weiter zu. Laut heute veröffentlichter Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) haben die kommunalen Kernhaushalte in den ersten drei Quartalen 2024 ein Finanzierungsdefizit… Bernhard Daldrup zur Finanzkrise der Kommunen weiterlesen

07.01.2025 21:02 Dagmar Schmidt zur Diskussion um Lohnfortzahlung
Lohnfortzahlung bleibt Schutzrecht Die vom Allianz-Chef angestoßene Debatte über die Einschränkung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zeigt, wie weit manche Personen von der Realität der arbeitenden Bevölkerung entfernt sind. Menschen hätten aber ein Schutzrecht auf Lohnfortzahlungen, sagt Dagmar Schmidt. „Der Vorschlag zur Einschränkung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zeigt, wie weit manche Personen von der Realität der… Dagmar Schmidt zur Diskussion um Lohnfortzahlung weiterlesen

02.01.2025 18:33 Lahrkamp (SPD) und Krumwiede-Steiner (B90/DIE GRÜNEN) zum gestaffelten Mutterschutz bei Fehlgeburten
Gestaffelter Mutterschutz bei Fehlgeburten: Gemeinsam für bessere Rechte von Frauen Sarah Lahrkamp, Mitglied im Familienausschuss und Kinderbeauftragte der SPD-Fraktion;Dr. Franziska Krumwiede-Steiner, Mitglied im Familienausschuss und im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung für B90/DIE GRÜNEN: Die Regierungsfraktionen haben gemeinsam mit den demokratischen Oppositionsfraktionen eine Einigung auf einen gestaffelten Mutterschutz bei Fehlgeburten erzielt. Es ist wichtig,… Lahrkamp (SPD) und Krumwiede-Steiner (B90/DIE GRÜNEN) zum gestaffelten Mutterschutz bei Fehlgeburten weiterlesen

19.12.2024 17:51 Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen
Das Bundesverfassungsgericht ist ein unverzichtbarer Pfeiler unseres Rechtsstaats. Mit der beschlossenen Grundgesetzänderung haben die demokratischen Fraktionen im Bundestag nach vertrauensvollen Verhandlungen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts in unserer Verfassung fest verankert und die Resilienz des Gerichts nachhaltig gestärkt, sagt Dirk Wiese. „Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den vergangenen 75 Jahren zu einem unverzichtbaren Pfeiler unseres Rechtsstaats… Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen weiterlesen

18.12.2024 21:46 Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft
Die heutige Einigung zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes schützt über 120.000 Arbeitsplätze in Deutschland. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix hätte sich trotzdem mehr gewünscht. „Mit der heutigen Einigung im Ausschuss für Kultur und Medien zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes haben wir ein entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft gesetzt. Dieses Gesetz sichert nicht nur die Rechtsgrundlage für… Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft weiterlesen

18.12.2024 21:44 Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss
Das ist die gelebte Zeitenwende des Bundeskanzlers Heute hat der Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro ausmachen. SPD-Haushälter Andreas Schwarz dankt dabei vor allem dem neuen Bundesfinanzminister. „Heute haben wir im Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20… Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss weiterlesen

08.12.2024 18:31 Schienennetz und Korridore müssen saniert werden
Die Union hält die Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss auf. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller spricht von politischen Machtspielen. „Dass die Union die wichtige Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss abgesetzt hat, ist enttäuschend… Schienennetz und Korridore müssen saniert werden weiterlesen

01.12.2024 21:03 Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz
Am 30.11.24 im Willy-Brandt-Haus Die ganze Rede als Video – https://www.spd.de/komm-in-unser-team?utm_campaign=kampa25&utm_source=nl&utm_medium=email Ausschnitte der Rede >> Liebe Genossinnen und Genossen, am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Jetzt bleiben uns noch genau 85 Tage! Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen jetzt raus ins Land. Es geht um verdammt viel! Wir stehen vor einer fundamentalen Entscheidung für unser… Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz weiterlesen

01.12.2024 20:54 Bernhard Daldrup zum Vorstoß von Olaf Scholz zur Altschuldenlösung für die Kommunen
Unsere Kommunen mit einer Altschuldenlösung sichern Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher: Der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz beim 125-jährigen Bestehen der Emscher-Genossenschaft in Bochum für eine Altschuldenhilfe, müssen sich die demokratischen Parteien im Deutschen Bundestag – allen voran CDU und CSU – nun endlich anschließen. Ohne eine wirkungsvolle Lösung bei den Altschulden unserer Kommunen ist deren… Bernhard Daldrup zum Vorstoß von Olaf Scholz zur Altschuldenlösung für die Kommunen weiterlesen

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