Hier finden Sie die Anträge der Fraktion zum Landkreis-Haushalt 2023, unter diesem Link die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Tobias Brenner.
Hier finden Sie die Anträge der Fraktion zum Landkreis-Haushalt 2023, unter diesem Link die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Tobias Brenner.
1. Prüfung neuer Modelle wie die Bürgerbaugenossenschaft in Ludwigsburg im Rahmendes „Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum“.
2. Bericht zur Realsierung eines „Haus des Jugendrechts“ in Böblingen.
3. Bericht über Entwicklung bei den Schulbegleitungen.
4. Prüfung inwieweit die Wirtschaftsförderung in Vernetzung mit bestehenden Strukturen die Ansiedlung von Startups aus den Bereichen Quantencomputing und KI am„Quantum Garden“-Standort Ehningen unterstützen kann.
5. Anregen eines VVS-weiten Symposions zu den Auswirkungen und demAnpassungsbedarf des „49-Euro-Tickets hinsichtlich unserer Tarifstruktur.
6. Prüfung der Betrauung der Region Stuttgart mit der Aufgabe einer Erddeponie-Suche.
Homepage SPD KV Böblingen
Vorsitzender: Günter Wolfsgruber
Stv. Vorsitzende: Heike Böcker
Kassiererin: Sylvia Geist
Schriftführer: Patrick Banholzer
Pressereferentin: Sabine Mühlroth
Kassenrevisoren: Norbert Knebl, Sigrid Raiser
Beisitzer: Karl-Heinz Geist, Stephan Böcker
Fraktion: Norbert Weinmann
Sabine Greitzke
Dr. Horst Nebelsieck
Julia Rebmann
Norbert Weinmann
25.05.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Wahl Info-Stand bei Knittel
Lerne unsere Kandidaten im persönlichen Gespräch kennen. Wir freuen uns auf euch!
01.06.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Wahl Info-Stand bei Metzgerei Geiser
Lerne unsere Kandidaten im persönlichen Gespräch kennen. Wir freuen uns auf euch!
27.06.2024, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung Ortsverein mit Vorstandswahl
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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